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Conditions of Use

 

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Privatkunden (Fassung vom 01.01.2013)

§ 1 Geltungsbereich

1.1. Vertragspartner für alle Bestellungen ist die

HRT Hausregeltechnik GmbH
Otto-Schmerbach-Str. 19
09117 Chemnitz
Deutschland

nachfolgend bezeichnet als HRT GmbH.

1.2. Kunden im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind unbeschränkt geschäftsfähige, natürliche Personen, die gemäß § 13 BGB Verbraucher sind und Verträge mit der HRT GmbH abschließen, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

1.3. Für alle gegenseitigen Ansprüche aus und im Zusammenhang mit einem Vertragsabschluss zwischen dem Kunden und der HRT GmbH gelten stets diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Privatkunden in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen Fassung.

§ 2 Vertragsgegenstand

Die HRT GmbH liefert die vom Kunden bestellten Waren im Rahmen der Angebotsannahme. Druckfehler und Irrtümer sind vorbehalten. Technische Änderungen im Sinne eines technischen Fortschritts sowie handelsübliche Abweichungen in Form, Farbe und Gewicht bleiben, sofern von der bestellten Qualität und Funktionalität nicht abgewichen wird, vorbehalten. Im Übrigen gilt § 434 Abs. 1 Satz 3 BGB.

§ 3 Vertragsabschluss und Datenschutz

3.1. Der Vertrag wird in deutscher Sprache abgeschlossen und kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die HRT GmbH zustande. Durch Anklicken des Buttons "kaufen" geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Einganges der Bestellung erfolgt unmittelbar nach dem Absenden der Bestellung. Die Annahme Ihrer Bestellung erfolgt bei Vorauskasse durch Versand der Bestellbestätigung per Email.

3.2. Die in Bezug auf die Geschäftsbeziehung oder im Zusammenhang mit dieser erhaltenen Daten über den Verbraucher werden im Sinne des Datenschutzgesetzes gespeichert und verarbeitet. Alle gespeicherten Daten werden ausschließlich durch die HRT GmbH verarbeitet und nicht an Dritte weitergegeben. Bei der Datenverarbeitung werden die Belange der Verbraucher durch die gesetzlichen Bestimmungen geschützt.

Die Daten und der Status der Bestellung werden gespeichert und können vom Kunden in dessen persönlichen Bereich und der Rubrik Bestellübersicht eingesehen werden.

§ 4 Widerrufsbelehrung

4.1. Widerrufsrecht für Verbraucher

(Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.)

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns:

HRT-Hausregeltechnik GmbH
Otto-Schmerbach-Str. 19
Chemnitz
09117

Tel. +49 (0)371 8100 1975
Fax. +49 (0)371 8100 1976
info@hausregeltechnik.com

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite (www.hausregeltechnik.com) elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z.B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.


4.2. Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.

Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


4.3. Ausschluss des Widerrufsrechtes

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen

  • zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,
  • zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
  • zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
  • zur Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,
  • zur Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,
  • zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde
  • zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

 

§ 5 Lieferung und Versandkosten

5.1. Lieferzeit
Die Lieferung erfolgt innerhalb Deutschlands in ca. 3-4 Werktagen, in Mitgliedsstaaten der Europäischen Union in ca. 1 Woche.

5.2. Liefergebiet
Lieferungen sind nur innerhalb Deutschlands und in die Mitgliedsstaaten der Europäischen Union möglich.

§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

6.1. Die Preisangaben richten sich ausschließlich an Endverbraucher und sind somit Endpreise und enthalten die gültige gesetzliche Mehrwertsteuer. Unsere Preise sind freibleibend. Irrtum bleibt vorbehalten.

6.2. Bei Bestellungen gelten die im Warenkorb bzw. die an der Kasse angezeigten Preise.

6.3. Auf der Rechnung werden neben den Nettopreisen für die Ware die Preise für ergänzende Leistungen, wie Versand sowie die zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung gültige Mehrwertsteuer gesamt ausgewiesen. Die Lieferung erfolgt ausschließlich nach erfolgter, vollständiger Zahlung des in der Bestellbestätigung angezeigten Warenwertes.

§ 7 Gewährleistung

7.1. Die Dauer der Gewährleistung beträgt zwei Jahre. Sie beginnt mit dem Zugang der Ware beim Kunden.

7.2. Im Fall des Mangels kann der Kunde gemäß § 439 BGB nach seiner Wahl die Beseitigung des Mangels oder die Lieferung einer mangelfreien Sache verlangen. Die HRT GmbH kann im Rahmen des § 439 BGB die vom Käufer gewählte Art der Nacherfüllung verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Gelingt im Rahmen einer Reparatur die Beseitigung eines Mangels auch beim zweiten Versuch nicht, so ist der Kunde im Rahmen des § 439 BGB berechtigt, die Lieferung einer mangelfreien Sache zu verlangen oder den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Der Rücktritt ist ausgeschlossen, wenn der Mangel geringfügig und unerheblich ist. Im Übrigen gilt § 437 BGB.

Werden vom Käufer oder Dritten Änderungen am Produkt vorgenommen, so bestehen für diese und die daraus entstehenden Folgen keine Mängelansprüche.

7.3. Hinsichtlich etwaiger Schadensersatzansprüche aufgrund von Mängeln der Sachen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

7.4. Voraussetzung für die Gewährleistungsansprüche ist, dass der Mangel nicht durch unsachgemäße Benutzung oder Überbeanspruchung entstanden ist. 

§ 8 Haftung

8.1. Die HRT GmbH haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Ferner haftet die HRT GmbH für die leicht fahrlässige Verletzung von wesentlichen Pflichten, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährdet oder für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

8.2. Der Umfang einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

8.3. Die vorstehenden Regelungen geben den vollständigen Haftungsumfang der HRT GmbH, ihrer Geschäftsleitung und ihrer Mitarbeiter wieder.

§ 9 Eigentumsvorbehalt

Die HRT GmbH behält sich das Eigentum an der Ware, die von ihr an einen Kunden ausgeliefert wird, bis zur endgültigen und vollständigen Bezahlung der gelieferten Ware vor. Soweit die HRT GmbH im Rahmen der Gewährleistung eine Ware austauscht, wird bereits heute vereinbart, dass das Eigentum an der auszutauschenden Ware wechselseitig in dem Zeitpunkt vom Kunden auf die HRT GmbH bzw. umgekehrt übergeht, in dem einerseits die HRT GmbH die Ware vom Kunden zurückgesandt bekommt bzw. der Kunde die Austauschlieferung von der HRT GmbH erhält.

§ 10 Gerichtsstand

10.1. Auf die Rechtsverhältnisse zwischen der HRT GmbH und deren Kunden sowie auf die jeweiligen Geschäftsbedingungen findet deutsches Recht Anwendung. Die Anwendung des UN-Übereinkommens über Verträge über den internationalen Warenkauf vom 11.04.1988 ist ausgeschlossen.

10.2. Die Bestimmungen der Ziffer 10.1. lassen zwingende Regelungen des Rechts des Staates, in dem der Kunde seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat unberührt, wenn und soweit der Kunde einen Kaufvertrag abgeschlossen hat, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Kunden zugerechnet werden kann und der Kunde die zum Abschluss des Kaufvertrages erforderlichen Rechtshandlungen in dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthaltes vorgenommen hat.

10.3. Hat ein Verbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist Gerichtsstand der Geschäftssitz der HRT GmbH.

§ 11 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit des Vertrages im Übrigen nicht berührt.

§ 12 Impressum

HRT Hausregeltechnik GmbH
Geschäftsführer: Ulrich Appelt und Ingo Appelt

Otto-Schmerbach-Str. 19
09117 Chemnitz
Deutschland

E-Mail: info@hausregeltechnik.com
www.hausregeltechnik.com

Tel.: 0371 / 8100 1975
Fax: 0371 / 8100 1976

HRB 8087
Amtsgericht Chemnitz

USt-ID-Nr.: DE 152 460 336